Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsleistung, Betriebsrat, Arbeitnehmer, Gemeinde, Versetzung, Beteiligung, Zuweisung, Gemeinschaftsbetrieb, Abordnung, Rechtsweg, Bestimmtheit, Arbeitsplatz, Antragsbefugnis, Verfahren, mitbestimmungspflichtige Versetzungen, Beteiligung des Betriebsrats

Urteil | 30. November 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Erweiterte Gewerbeuntersagung, Unzuverlässigkeit, Straftaten des Geschäftsführers, Nichtabgabe der Vermögensauskunft

Urteil | 30. November 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rente, Bescheid, Scheidung, Witwenrente, Lebensunterhalt, Gerichtsbescheid, Ehe, Widerspruch, Anspruch, Klage, Unterschrift, Ehemann, Kostenentscheidung, Schriftsatz, Gelegenheit zur Stellungnahme, richterliche Entscheidung, kein Anspruch

Urteil | 30. November 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Diesel-Abgasskandal, Diesel, Abgasskandal

Urteil | 30. November 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeitsentscheidung des Oberlandesgerichts nach bereits erfolgter Bewilligung der Auslieferung durch die Generalstaatsanwaltschaft

Urteil | 30. November 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeitsentscheidung des Oberlandesgerichts nach bereits erfolgter Bewilligung der Auslieferung durch die Generalstaatsanwaltschaft

Urteil | 30. November 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung

Urteil | 30. November 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen § 28a Abs 1 Nr 13, Nr 14 IfSG (Möglichkeit der Beschränkung oder Schließung von gastronomischen Betrieben, bzw Gewerben sowie Handelsbetrieben) mangels hinreichender Begründung unzulässig

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.