Urteil | 2. Oktober 2019 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Zu den Schlüssigkeitsanforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO bei einem Antrag auf Herausgabe von Daten mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2019 Bankrecht LEXNET Redaktion Unwirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages zur Finanzierung eines BMW 435 mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2019 Medizinrecht LEXNET Redaktion Versorgungsausgleich, Rente, Altersrente, Bescheid, Erwerbsminderung, Berufung, Erwerbsminderungsrente, Widerspruchsbescheid, Anrecht, Berechnung, Widerspruch, Ablehnung, Neuberechnung, Rentenberechnung, geschiedene Ehefrau, Rente wegen Erwerbsminderung, Erreichen der Altersgrenze mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe wegen schwerer räuberischer Erpressung mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2019 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Keine Feststellung der Nichtigkeit von Gesellschafterbeschlüssen mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „SmAS“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 2. Oktober 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur optimierten Anreicherung und Überführung von Daten“ – Verfahren, die sich in außertechnischen Maßnahmen der Datenverarbeitung erschöpfen sind dem Patentschutz nicht zugänglich mehr lesen