Urteil | 24. Mai 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „CINE STARS“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – „Wälzlager mit stark verlängerter Gebrauchsdauer“ – Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss – zur mangelnden Beschwer bei Erlass eines Patenterteilungsbeschlusses gemäß der in der Anhörung erarbeiteten Anspruchsfassung mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Golf in One“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „PAPAGEIENKUCHEN“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Generation Töchter“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Tateinheit bei Wohnungseinbruchdiebstahl durch Aufhebelung mehrerer Türen mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung mehr lesen