Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Oktober 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Wesentlicher Bestandteil: Gebäudeeigenschaft einer Freiland-Photovoltaikanlage; Sonderrechtsfähigkeit des Bestandteils einer zusammengesetzten Sache; Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck

Urteil | 22. Oktober 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Wesentlicher Bestandteil: Gebäudeeigenschaft einer Freiland-Photovoltaikanlage; Sonderrechtsfähigkeit des Bestandteils einer zusammengesetzten Sache; Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck

Urteil | 22. Oktober 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision, Schuldspruch, Rechtsmittel, Generalstaatsanwaltschaft, Aufhebung, Anklageschrift, Angeklagte, Sprungrevision, Verurteilung, Angeklagten, Nebenklage, Strafe, Verfahrensrecht, Strafbarkeit

Urteil | 22. Oktober 2021

Krankenversicherung, Krankenhaus-Behandlung, Unterkunftskosten, Versicherungsnehmer, Krankenhaus, Streitwert, Erstattung, Behandlungskosten, Versicherer, Direktanspruch, Vollstreckung, Auslegung, Klage, Behandlung, Kosten des Verfahrens, Erstattung der Kosten, deklaratorisches Schuldanerkenntnis

Urteil | 22. Oktober 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Darlegungen zum Fortbestehen der Annahme- und Zulässigkeitsvoraussetzungen bei entscheidungserheblichen Änderungen der Sach- und Rechtslage

Urteil | 22. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge, Fortsetzung des Verfahrens, Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung durch das Beschwerdegericht

Urteil | 22. Oktober 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

erweiterte Gewerbeuntersagung, Verurteilung wegen Steuerhinterziehung, Verstöße gegen Lebensmittelhygienerecht

Urteil | 22. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweiliger Rechtsschutz, Erteilung eines Aufenthaltstitels, besondere Erteilungsvoraussetzungen, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Nichtvorliegen eines Ausweisungsinteresses, Duldung, schützenswerte familiäre Bindungen, krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis, Suizidgefahr, qualifizierte ärztliche Bescheinigung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.