Urteil | 15. Mai 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Festlegung individueller Stromnetznutzungsentgelte durch die Bundesnetzagentur: Berechnung auf Grundlage des kaumnännisch-bilaniziellen Strombezugs; Bestimmung einer Anzeigefrist für individuelle Netzentgeltvereinbarungen mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Hopper“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Prozesskostenhilfe bei Entziehung der Fahrerlaubnis nach erstmaligem Cannabiskonsum mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Asylantrag hat mangels Vorliegen einer externen Gefahrenlage keinen Erfolg mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Baurecht LEXNET Redaktion Baugenehmigung für Erweiterung eines Wertstoffhofes mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Offensichtliche Unbegründetheit des Asylantrags eines Angehörigen der Volksgruppe der Bihari mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens, da Voraussetzungen der Zustellungsfiktion nach § 10 Abs. 2 AsylG nicht vorliegen mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Steuerrecht LEXNET Redaktion Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei richterlichen Fristen mehr lesen