Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Planfeststellung A 1 (Rheinbrücke Leverkusen); summarische Prüfung und Folgenabschätzung im vorläufigen Rechtsschutz

Urteil | 16. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Neubau Rheinbrücke Leverkusen; vorläufiger Rechtsschutz; Folgenabwägung

Urteil | 16. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Heimliche Filmaufnahmen einer Kameradin in ihrer Dienstunterkunft; Nachbewährung

Urteil | 16. Februar 2017

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Untersuchungsgrundsatz – Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des tatsachengerichtlich festgestellten Sachverhalts – Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen – abweichende Einschätzungen von Sachverständigen – Darlegung der Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen – gesteigerte Substantiierungslast – unterschiedliche Anknüpfungs- bzw Befundtatsachen in den Gutachten – richterliche Beweiswürdigung – weiteres Gutachten nicht zwingend erforderlich – Qualität des Gutachtens – mangelhafte Befragung der Begutachtungsperson – konkretisierende Angaben in der Beschwerdebegründung – Umfang der Amtsermittlungspflicht – konkretes Beweisthema im Beweisantrag – Darlegungsanforderungen

Urteil | 16. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme – „H 15 Gufic“ – Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit – Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke gestützt – Einrede mangelnder Benutzung ist im Löschungsverfahren nicht vorgesehen – Kostenauferlegung

Urteil | 16. Februar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Vollstreckung einer Ordnungshaft zur Durchsetzung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassenspflicht (§ 890 Abs 1 S 1 ZPO) gegen insolventen Vorstand einer insolventen AG – Verletzung von Art 2 Abs 2 GG möglich – Folgenabwägung

Urteil | 16. Februar 2017

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Schmerzensgeld, Schadensersatz, Mitverschulden, Hund, Verletzung, Ermessen, Zahlung, Schmerzen, Tierhalterhaftung, Hundesteuer, Anspruch, Beweisaufnahme, Bekanntgabe, Schaden, erforderliche Sorgfalt, Ermessen des Gerichts, Verkehr erforderliche Sorgfalt

Urteil | 16. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen offener Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung der Klärung schwieriger Rechtsfragen im Hauptsacheverfahren

❮
1
…
8.051
8.052
8.053
8.054
8.055
8.056
8.057
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.