Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „sira (Wort-Bild-Marke)/SERA (Unionsmarke)“ – rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 5. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – zur Zurückweisung einer Patentanmeldung vor der rechtkräftigen Entscheidung über den Antrag auf Verfahrenskostenhilfe

Urteil | 5. September 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erhöhte Investitionszulage für KMU bei Übergang des Wirtschaftsguts in ein verbundenes Unternehmen

Urteil | 5. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren“ – Beschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg – keine Patentfähigkeit – keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

Urteil | 5. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zuerkennung von Flüchtlingsschutz bei drohender Zwangsrekrutierung zur al-Shabaab-Miliz

Urteil | 5. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung mangels ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit

Urteil | 5. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Senegal sicherer Herkunftsstaat

Urteil | 5. September 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen charakterlicher Nichteignung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.