Beschluss Archive | Seite 908 von 1365 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Erinnerung, Kostenentscheidung, Auslegung, Streitwert, Ermessen, Kostengrundentscheidung, Erledigung, Beendigung, Kostenfolge, Vergleich, Widerspruch, Verwaltungsgerichtshof, Gerichtskosten, Beendigung des Verfahrens, Kosten des Verfahrens, billigem Ermessen

Urteil | 11. Januar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unterlassener Anhörungsrüge gem §§ 120 Abs 1 S 2 StVollzG, 33a StPO im fachgerichtlichen Verfahren

Urteil | 11. Januar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Gewährung von PKH – Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Staatsanwaltschaft

Urteil | 11. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zurückgewiesene Beschwerde

Urteil | 8. Januar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Gesonderte Anfechtung der Zurückweisung eines Wiedereinsetzungsantrages; nachträgliche Geltendmachung weiterer Wiedereinsetzungsgründe

Urteil | 8. Januar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostenfestsetzung bei Abtrennung erledigter Verfahren

Urteil | 8. Januar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Keine Gebührenermäßigung gemäß Nr. 7111 KV GKG bei Entscheidung über die Kosten des Beigeladenen

Urteil | 7. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe – Rechtsschutz durch einen Sozialverband

❮
1
…
905
906
907
908
909
910
911
…
1.365
❯

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.