Urteil | 24. April 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Patentanspruch: Sachanspruch mit Zweck- oder Funktionsangaben für die beanspruchte Vorrichtung; Bejahung der Patentfähigkeit bei Inkaufnahme von technischen Nachteilen oder Schwierigkeiten durch den Erfinder – Gurtstraffer mehr lesen
Urteil | 20. Februar 2018 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Berichtigung einer offenbaren Unrichtigkeit des angefochtenen Urteils durch das Berufungsgericht im Verfahren nach § 522 Abs. 2 ZPO mehr lesen
Urteil | 9. November 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Lebe Balance” – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 3. August 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Margenbesteuerung und ermäßigter Steuersatz – EuGH-Vorlage mehr lesen
Urteil | 29. Juni 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Ablehnung eines Prizesskostenhilfeantrags mehr lesen
Urteil | 9. März 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Zum Klärungsbedürfnis für die Annahme einer inländischen Fluchtalternative mehr lesen
Urteil | 10. November 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Beseitigung eines Nebengebäudes im Außenbereich – kein landwirtschaftlicher Betrieb mehr lesen
Urteil | 20. Mai 2016 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Entziehung der Fahrerlaubnis – Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung mehr lesen