Urteil | 3. März 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Versagung einer beantragte Nutzungsänderung/-erweiterung für einen Bordellbetrieb im faktischen Gewerbegebiet mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Bestimmtheit der Betriebsbeschreibung für bordellartigen Betrieb mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Bestimmtheit der Betriebsbeschreibung für bordellartigen Betrieb mehr lesen
Urteil | 25. November 2015 Strafrecht LEXNET Redaktion Heimtückemord: Angriff zunächst nur mit Körperverletzungsvorsatz; Anstiftung zur Körperverletzung mit Todesfolge mehr lesen
Urteil | 16. Dezember 2014 Steuerrecht LEXNET Redaktion Verfahrensgegenstand bei Herabsetzung der Einkommensteuer auf 0 € während des anhängigen Klageverfahrens – Kein Verfahrensmangel wenn frühere Vorsitzende Richterin Urteilsfassung nicht mehr persönlich unterzeichnen konnte mehr lesen
Urteil | 26. September 2012 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Gewerberaummiete: Mietminderung wegen Vermietung von anderen Räumen im selben Objekt an ein bordellartiges Massageinstitut mehr lesen
Urteil | 25. September 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern: Unerlaubter Aufenthalt des eingeschleusten Ausländers wegen Arbeitsaufnahme mehr lesen
Urteil | 4. Juli 2012 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Öffentliche Zustellung im Erkenntnisverfahren: Anforderungen an die Nachforschungspflicht der begünstigten Partei mehr lesen