einwilligung Archive | Seite 19 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Berufung im Arzthaftungsprozess: Grenzen ärztlicher Risikoaufklärungspflicht; Hinweispflicht des Berufungsgerichts bei Abweichung von der Beurteilung der Vorinstanz; Zulassung neuen Vorbringens bei Beeinflussung des erstinstanzlichen Sachvortrags der Partei durch die Rechtsansicht des Gerichts

Urteil | 16. Mai 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungsverfahren: Gewährung des rechtlichen Gehörs durch Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens zur Notwendigkeit der Unterbringung an den Betroffenen bzw. seinen Verfahrenspfleger

Urteil | 16. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung prozessualer Mitwirkungspflichten im Asylverfahren – Voraussetzungen fiktiver Klagerücknahme

Urteil | 2. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Freistellung von Unterhaltsansprüchen im Zusammenhang mit einem Embryonentransfer

Urteil | 26. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verlegung von Telekommunikationslinien über die Gemeindeverbindungsstraße

Urteil | 17. April 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Einwilligung zur Nutzung personenbezogener Daten

Urteil | 16. April 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Identifizierende Bildberichterstattung über Verwaltungsgerichtsverfahren

Urteil | 16. April 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Identifizierende Bildberichterstattung über Verwaltungsgerichtsverfahren

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.