Urteil | 16. Januar 2020 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer mangels Benennung eines konkreten Hoheitsakts unzulässigen Verfassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 16. Januar 2020 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer offensichtlich nicht hinreichend begründeten Verfassungsbeschwerde – „Verweigerung der Strafverfolgung durch Entscheidungen des BGH“ kein tauglicher Beschwerdegegenstand mehr lesen
Urteil | 16. Januar 2020 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Mangels ausreichender Substantiierung sowie wegen materieller Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 16. Januar 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Kein Gehörsverstoß bei fehlender Erkennbarkeit der Entscheidungserheblichkeit mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Keine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung in asylrechtlichem Verfahren (Sierra Leone) mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anforderungen an eine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung im Hinblick auf eine Tatsachenfrage mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Prüfungsumfang hinsichtlich einer Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag mehr lesen