Fahrverbote Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 5. August 2024

Nachtfahrverbot bei Lkw-Transporten

LEXNET Redaktion

Wann und wo dürfen Lkw-Fahrer in Deutschland nicht unterwegs sein und was gilt in anderen europäischen Ländern?

Beitrag | 1. September 2023

Fahrerflucht: Was ist das eigentlich?

LEXNET Redaktion

Was hat es mit dem „Unerlaubten Entfernen vom Unfallort“ auf sich? Wann ist es Fahrerflucht? Antworten erhalten Sie hier.

Beitrag | 14. März 2018

Diesel-Fahrverbot 2018: Das müssen Dieselfahrer wissen

LEXNET Redaktion

Diesel-Fahrverbote in deutschen Innenstädten sind zulässig, Düsseldorf und Stuttgart setzen diese um, wie genau ist allerdings noch unklar.

Beitrag | 14. März 2018

Diesel-Skandal & Fahrverbote: Das BVerWG hat entschieden

LEXNET Redaktion

Die Luftreinhaltepläne der deutschen Städte können durch Diesel-Fahrverbote verschärft werden, wenn es eine Stadt für notwendig hält.

Beitrag | 13. Juli 2017

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Fahrerflucht

LEXNET Redaktion

Das LG Berlin hat im vorliegenden Fall einem Kraftfahrer die charakterliche Eignung zum Führen von Fahrzeugen abgesprochen.

Beitrag | 12. Juli 2017

Cannabiskonsum durch Kraftfahrer

LEXNET Redaktion

Fahrer erhält kein Fahrverbot, aber eine Geldbuße trotz zulässigem analytischen Grenzwert des Blutserums.

Beitrag | 12. Juli 2017

Eingeschränkter Lkw-Verkehr während der Ferienzeit

LEXNET Redaktion

Rechtsgrundlage im weiteren Sinn ist die Straßenverkehrsordnung. Doch was des einen Freud, das ist des anderen Leid.

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.