fahrzeug Archive | Seite 279 von 384 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Dezember 2017

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Ersatzfähige Mietwagenkosten bei Anmietung eines nicht als Selbstfahrermietfahrzeug zugelassenen Fahrzeugs

Urteil | 11. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Behauptung aufgrund verspäteter Zahlung eines Sachverständigenvorschusses

Urteil | 11. Dezember 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Änderung der Haltereigenschaft eines Kfz keine rechtsmissbräuchliche Vermögensverfügung im Ausbildungsförderungsrecht

Urteil | 7. Dezember 2017

Versicherungsnehmer, Leistungen, Fahrzeug, Unfall, Versicherungsleistung, Kaskoversicherung, Reparaturkosten, Betriebsausgaben, Einkommensteuerbescheid, Versicherungsvertrag, Unfallschaden, Versicherung, Ware, Anerkennung, Treu und Glauben, Rechtsprechung des BFH, Nutzung von

Urteil | 6. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vermieterpfandrecht: Fahrzeug des Mieters als von dem Pfandrecht umfasster Gegenstand; Erlöschen des Pfandrechts bei Entfernung des Fahrzeugs von dem Mietgrundstück

Urteil | 6. Dezember 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Versuchte Körperverletzung: Freiwilliger Rücktritt von weiteren Verletzungshandlungen

Urteil | 30. November 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer

Urteil | 29. November 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zumutbarer Einsatz eines privaten Pkw bei der Schülerbeförderung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.