Urteil | 24. Mai 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren und Gerät zur Schaffung einer Programmlauf- bzw. Ausführungsabschirmung” – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Begründungsmangel im Zurückweisungsbeschluss mehr lesen
Urteil | 15. Mai 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Erfolglose Klage gegen eine Baugenehmigung für eine Mobilfunkanlage wegen gesundheitlicher Risiken für die Anwohner mehr lesen
Urteil | 12. Mai 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Gewährleistungsansprüche bei einem “Abgasskandal” – Pkw mehr lesen
Urteil | 25. April 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum mehr lesen
Urteil | 30. März 2017 Sozialrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103 – haftungsbegründende Kausalität – zweistufige Prüfung – naturwissenschaftliche Kausalität – Chrom VI-Belastung – Lungenkrebs – wissenschaftlicher Erkenntnisstand – ausreichende Dosishöhe: 300 Chrom VI-Jahre – wesentliche Ursache bzw Mitursache – unterschiedliche Erkrankungsrisiken: Chromatbelastung – Nikotinkonsum – keine ausschließlich rein mathematische Gegenüberstellung bzw ziffernmäßige Abwägung mehr lesen
Urteil | 15. März 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Strafzumessung bei Überschreitung des Grenzwerts mehr lesen
Urteil | 27. Februar 2017 Baurecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Mobilfunkanlage im Außenbereich mehr lesen
Urteil | 27. Februar 2017 Baurecht LEXNET Redaktion Fortschreibung des Luftreinhalteplans München – Zukünftige Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge (Vollstreckung gegen den Staat) mehr lesen