Hilfsmittel Archive | Seite 15 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Heranziehung zur Zahlung von Fleischhygienegebühren

Urteil | 1. Dezember 2016

Wettbewerbsverstoß: Regelungen zur Zuzahlung gesetzlich Versicherter bei Hilfsmitteln als Marktverhaltensregelungen; Ausnahme vom Verbot von Werbegaben für Barrabatte; Pflicht zur Einziehung der Zuzahlung – Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln

Urteil | 16. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Beihilfe für Aufwendungen für eine Sehhilfe

Urteil | 10. November 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf die Gewährung von Beihilfeleistungen für eine Gleitsichtbrille

Urteil | 11. Oktober 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für das Merkzeichen RF bei Inkontinenz und Gehbeeinträchtigung

Urteil | 30. September 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerstattung für Hilfsmittel während einer stationären Behandlung

Urteil | 21. September 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Versorgung mit Hilfsmitteln – Erfordernis zeitgerechter Ausübung des Wahlrechts vor der Selbstbeschaffung

Urteil | 14. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Freistehbarren in einem Pflegeheim

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.