klägerin Archive | Seite 1894 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Einordnung eines Fibromyalgie-Syndroms – maßgeblicher Funktionsbereich – Klärungsbedürftigkeit – Gesamt-GdB – Grundlagen der Einzel-GdB – Darlegungsanforderungen – Tatsachenfrage

Urteil | 16. März 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung – Waisenrente für ein behindertes Kind nach Erreichen der Volljährigkeit – Fähigkeit zum Selbstunterhalt – Maß des angemessenen Unterhalts – erneutes Außerstandesein zum Selbstunterhalt – dauerhafte Eingliederung ins Erwerbsleben – endgültiger Wegfall des Rentenanspruchs – Ungleichbehandlung gegenüber erneuter Mittellosigkeit – Gleichheitssatz

Urteil | 16. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Verfahrensfehler bei Übergehen eines aus materiell-rechtlicher Sicht des FG nicht entscheidungserheblichen Beweisangebotes

Urteil | 16. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage bei behauptetem öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch – Überprüfung von Ursprungsnachweisen – Beantwortung eines Nachprüfungsersuchens der eidgenössischen Zollverwaltung – Ermessen des Hauptzollamts im Hinblick auf eine ergänzende Sachverhaltsdarstellung

Urteil | 16. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Energiesteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr

Urteil | 16. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine isolierte Aufhebung einer Nebenbestimmung in Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Urteil | 16. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf zusätzlichen Herstellungsbeitrag für eine Entwässerungsanlage

Urteil | 16. März 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Klage auf Neuverbescheidung über denkmalrechtliche Erlaubnis zum Abbruch eines Jurahauses

❮
1
…
1.891
1.892
1.893
1.894
1.895
1.896
1.897
…
3.014
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.