Krankenversicherung Archive | Seite 26 von 79 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Oktober 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit einer Vergütungsklausel in einem Versicherungsmaklervertrag über einen Tarifwechsel in der Krankenversicherung

Urteil | 12. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kostenübernahme für Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht vom Versicherungsschutz umfasst

Urteil | 11. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – gesetzlich Versicherter – Erkrankung im Ausland – Behandlung zulasten einer privaten Krankenversicherung – kein Zahlungsanspruch der privaten gegen die gesetzliche Krankenkasse

Urteil | 11. September 2018

Krankenversicherung – (teilstationäre) Krankenbehandlung – kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin zur Therapie von Glioblastomen nach Rezidiv – fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung – kein Off-Label-Use – keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Urteil | 4. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See nach § 177 Abs 2 SGB 5 aF – Wegfall der Leistungen nach dem SGB 2 wegen Rentenbezug – fehlerhafte Meldung der Agentur für Arbeit – Begründungspflicht einer Entscheidung)

Urteil | 15. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 12 R 5/17 R

Urteil | 15. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Regelungen zur Vergabe von Versorgungsaufträgen gem der Dialysevereinbarung (§ 2 Abs 7 BMV-Ä iVm Anl 9.1 BMV-Ä) verfassungsrechtlich unbedenklich – Hinreichende Ermächtigungsgrundlage für Beschränkung der Mitnahme von Versorgungsaufträgen gem Anl 9.1 § 4 Abs 1, Abs 1a, Abs 2 BMV-Ä – zudem keine Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – Eingriffe in Berufsausübungsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) der betroffenen Ärzte gerechtfertigt

Urteil | 9. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Obligatorische Anschlussversicherung in der GKV für Beihilfeberechtigte

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.