merkmal Archive | Seite 49 von 131 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfindung, Patent, Patentanmeldung, Marke, Werbung, Anspruch, Technik, Schadensersatz, Anordnung, Anlage, Streitwert, Markenamt, Vergleich, Auskunft, Stand der Technik, Zug um Zug, technische Lehre

Urteil | 11. April 2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Aus Kunststoff gespritzte Führungsschiene und ein Fensterrolle für Kraftfahrzeuge“ – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Ermittlung der technischen Lehre – allein aus Ausführungsbeispielen darf nicht auf ein engeres Verständnis des Patentanspruchs geschlossen werden, als es dessen Wortlaut für sich genommen nahelegt

Urteil | 11. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft – Keine begründete Furcht vor Verfolgung

Urteil | 8. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Küchenmaschine“ – zur erfinderischen Tätigkeit bei einer Küchenmaschine mit einem Einlernmodus für Rezepte

Urteil | 2. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Verpackungsanlage mit Sortierstation“ – zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Einspruchs

Urteil | 2. April 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsänderung Personalwohnung in allgemeine Wohnung im Außenbereich – Erfordernis eines Augenscheins

Urteil | 26. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Bediengerät für Spiele (europäisches Patent)“ – Nichtigkeitsgrund – unzulässige Erweiterung des erteilten Patents gegenüber der Stammanmeldung

Urteil | 21. März 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Energiesteuerentlastung bei landwirtschaftlicher Nutzung eines Sattelzuges

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.