sachaufklärung Archive | Seite 6 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. April 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Prüfung und Würdigung von Privatgutachten

Urteil | 20. April 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen

Urteil | 14. Februar 2020

Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwerdebegründung – erforderliche Sachverhaltsdarstellung – Verweis auf Sachverhaltszusammenfassung des LSG nicht ausreichend – Ausschluss von Fragen der freien Beweiswürdigung aus der Grundsatzbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – unterlassene Sachaufklärung – Darlegungsanforderungen

Urteil | 13. Dezember 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache

Urteil | 28. November 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels bei unklaren Angaben zur Staatsangehörigkeit

Urteil | 26. November 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – begründete Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht gem § 103 SGG – Ablehnung eines Beweisantrags – ohne hinreichende Begründung – objektive Sicht – Einholung eines schmerztherapeutischen, nervenärztlichen und/oder pharmakologischen Sachverständigengutachtens – gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – weitere Unfallfolge – haftungsausfüllende Kausalität – arzneimittelinduzierte Kopfschmerzen iS von G44.4 nach ICD-10)

Urteil | 18. November 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Hinausschieben des Ruhestandseintritts

Urteil | 6. November 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Antrag auf Parteivernehmung kein prozessordnungsgemäßer Beweisantrag nach § 160 Abs 2 Nr 3 SGG – Unterlassung der persönlichen Anhörung – Verletzung der Sachaufklärungspflicht – Darlegungsanforderungen)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.