Urteil | 10. Oktober 2019 Europarecht LEXNET Redaktion Keine sektorale Heilpraktikererlaubnis für den Bereich der Osteopathie mehr lesen
Urteil | 9. Oktober 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Zugriff einer Mobilstation auf einen wahrfreien Zugriffskanal in Abhängigkeit ihrer Nutzungsklasse” – zur Beurteilung der Patentfähigkeit mehr lesen
Urteil | 26. August 2019 Baurecht LEXNET Redaktion Gebühren für Unterbringung in städtischer Flüchtlingsunterkunft mehr lesen
Urteil | 3. Juli 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag auf Einweisung in eine Obdachlosenunterkunft mehr lesen
Urteil | 15. April 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “EURORealTime” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 28. März 2019 Medizinrecht LEXNET Redaktion Zahnärztliche Behandlungsmethoden und ihre Alternativen mehr lesen
Urteil | 13. Februar 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Entnehmbarer Datenspeicher” – zum Vorliegen einer unzulässigen Erweiterung in der Beschreibung eines Patents mehr lesen