Wissenswertes zu allen Rechtsgebieten

Unser Ratgeber gibt Antworten auf wichtige Fragen aus verschiedenen Rechtsgebiete. Einfach und schnell erklärt.

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Strafe für Nötigung im Straßenverkehr

Beitrag | 12. Juli 2017

Strafe für Nötigung im Straßenverkehr

LEXNET Redaktion

Wodurch unterscheidet sich diese Tat von anderen Delikten? Was gilt als Nötigung auf deutschen Straßen? Was sagt das Gesetz?

Der Airbag – ein luftiger Lebensretter

Beitrag | 12. Juli 2017

Der Airbag – ein luftiger Lebensretter

LEXNET Redaktion

Aufgrund seines enormen Nutzens stellt der Airbag aktuell eine Grundausstattung dar – dennoch gibt es keine Airbagpflicht.

Fahrzeugpapiere im Auto – wo sonst!?

Beitrag | 12. Juli 2017

Fahrzeugpapiere im Auto – wo sonst!?

LEXNET Redaktion

Vor allem, wenn mehrere Leute das Auto benutzen, ist man versucht, die Papiere im Auto zu lassen – ob das eine gute Idee ist?

Eingeschränkter Lkw-Verkehr während der Ferienzeit

Beitrag | 12. Juli 2017

Eingeschränkter Lkw-Verkehr während der Ferienzeit

LEXNET Redaktion

Rechtsgrundlage im weiteren Sinn ist die Straßenverkehrsordnung. Doch was des einen Freud, das ist des anderen Leid.

Gesetzliche Regelungen für LKW-Fahrer – was gehört alles zur Arbeitszeit?

Beitrag | 12. Juli 2017

Gesetzliche Regelungen für LKW-Fahrer – was gehört alles zur Arbeitszeit?

LEXNET Redaktion

Hier erfahren Sie, welche Vorschriften anzuwenden sind und welche Konsequenzen deren Missachtung nach sich ziehen kann.

Unfall am Zebrastreifen: Wer ist schuld?

Beitrag | 12. Juli 2017

Unfall am Zebrastreifen: Wer ist schuld?

LEXNET Redaktion

Kommt es zu einem Unfall am Zebrastreifen, könnte man annehmen, dass Fußgänger keine Schuld trifft. Wir klären auf, wie es wirklich ist.

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.

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