Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag auf Vergabe eines vorrangigen Corona-Impftermins wegen Diabetes

Urteil | 29. März 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Schadenersatz wegen Erwerbs eines vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugs bei Klageerhebung im Dezember 2020 (hier: Seat Altea 2.0 l TDI)

Urteil | 29. März 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

B 14 AS 295/20 B

Urteil | 29. März 2021

endgültig stillgelegte Deponie, Altlasten, Konkurrenzverhältnis zwischen Abfall- und Bodenschutzrecht, (konkludente) Entlassung aus der abfallrechtlichen Nachsorgephase (verneint), sachliche Zuständigkeit der Abfallbehörde

Urteil | 29. März 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausweisung (aserbaidschanischer Staatsangehöriger), Erschleichen einer Aufenthaltserlaubnis, falsche Angaben über das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft, Spezialprävention, Generalprävention, Abwägung, Rücknahme eines Aufenthaltstitels

Urteil | 29. März 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtungsklage auf nachträglichen Erlass naturschutzrechtlicher Anordnungen (Nebenbestimmungen) zu bestandskräftigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windkraftanlagen, Klagebefugnis eines Umweltverbands, Eingriff in den Kerngehalt immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen, Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative

Urteil | 29. März 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fortsetzungsfeststellungsklage, Allgemeinverfügung vom 20. März 2020 zur Regelung von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie, fehlendes Feststellungsinteresse nach Außerkrafttreten, inhaltsgleiche Rechtsverordnung

Urteil | 26. März 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Fahrzeug, Annahmeverzug, Rechtsanwaltskosten, Software, Leistungen, Sittenwidrigkeit, Auslegung, Kaufpreis, Vertragsschluss, Darlegungslast, Wirksamkeit, Kenntnis, Beweislast, Zug um Zug, konkrete Bezeichnung, gezogener Nutzung

❮
1
…
1.834
1.835
1.836
1.837
1.838
1.839
1.840
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.