Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Juni 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beweisverwertungsverbot: Verstoß gegen den Richtervorbehalt bei wiederholter Wohnungsdurchsuchung nach Beendigung einer vorherigen rechtmäßigen Durchsuchung

Urteil | 4. Juni 2020

Coronavirus, SARS-CoV-2, Arbeitnehmer, Leistungen, Bescheid, Arbeitszeit, Bewilligung, Beschwerde, Arbeitgeber, Anordnungsgrund, Versicherungspflicht, Flugbegleiter, Beitragspflicht, Grundsicherung, Anordnungsanspruch, Gewerkschaft, einstweiligen Anordnung, Erlass einer einstweiligen Anordnung, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 4. Juni 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrat, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Vergabeverfahren, Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Bundeswehr, Vorhaben, Arbeitsleistung, Beteiligung, Dienstleistungen, Bundesamt, Frist, Ausschreibung, Nutzung von, Vorbringen der Parteien, schwerwiegende Verletzung

Urteil | 4. Juni 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Revision, Berufung, Zulassung, Streitwertfestsetzung, Zustimmung, Vermieter, Klage, Wohnraummiete, Vergleich, Kostenentscheidung, Form, Voraussetzungen, Beweis, Protokoll, Zulassung der Revision

Urteil | 4. Juni 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung, Entgeltgruppe, Zuschuss, Tarifvertragsparteien, Dienstbefreiung, Arbeitsleistung, Notfallbehandlung, Behandlungspflege, Anspruch, Abgrenzung, Klage, Teilnahme, Trennung, Personalabteilung, organisatorische Einheit, Stroke Unit

Urteil | 3. Juni 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Testament, Mietvertrag, Streitwert, Verwerfung, Feststellung, Miterben, Alleinerbin, Berufungsverfahren, Schriftsatz, Zweifel, Vater, Klage, Fristablauf, Verwerfung der Berufung

Urteil | 3. Juni 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Verletzung der prozessualen Waffengleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer äußerungsrechtlichen Sache ohne Anhörung der Gegenseite

Urteil | 3. Juni 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.