Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zur Berechnung des Lizenzschadensersatzes i.S.d. § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG bei möglicher Lizenzierung über zwischengeschaltete Agenturen („M.szug mit Sankt M. auf Pferd“)

Urteil | 15. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausschreibung für Beigeordnetenwahl

Urteil | 15. Oktober 2021

Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Berufung, Attest, Feststellung, Diagnose, Befreiung, Ermittlungsrichter, Beschwerdeverfahren, Rechtswidrigkeit, Anordnung, Durchsuchungsbeschluss, Arztpraxis, Durchsuchung, Glaubhaftmachung, Feststellung der Rechtswidrigkeit, gerichtliche Entscheidung, Zeitpunkt der Anordnung

Urteil | 15. Oktober 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Verkehrsunfall, Arbeitnehmer, Mietwagenkosten, Fahrzeug, Schadensbehebung, Ermessen, Mietwagen, Herstellungsaufwand, Schadensminderungspflicht, Streitwert, Berufung, Wirtschaftlichkeitsgebot, Arbeit, Haftung, Kosten des Rechtsstreits, billigem Ermessen, Anmietung eines Ersatzfahrzeuges

Urteil | 15. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Anerkennung von häuslichen Corona-Spucktests für Schulbesuch

Urteil | 15. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Eilrechtsschutz, Ausländerrecht, Verpflichtung zur Vorsprache bei der Auslandsvertretung, Androhung der zwangsweisen Vorführung bei der Auslandsvertretung, Unbestimmtheit der Androhung, Prozesskostenhilfe (teilweise bewilligt)

Urteil | 15. Oktober 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kostenfestsetzungsbeschluss, Erinnerung, Zweites Corona-Steuerhilfegesetz, zum Gegenstandswert bei mehreren Klägern in Asylstreitigkeiten, zur Frage, auf welchen Zeitpunkt bei einer temporären Absenkung des Umsatzsteuersatzes für die Berechnung der Rechtsanwaltsvergütung in einem gerichtlichen Verfahren abzustellen ist

Urteil | 15. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 5 R 152/21 B

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.