Urteil | 11. Dezember 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion Ausschluss der Bildung einer Gesamtstrafe aus einer Jugendstrafe und einer Freiheitsstrafe nach Erwachsenenstrafrecht: Ausgleich eines daraus für den Angeklagten resultierenden Nachteils mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “autobid.de (Wort-Bild-Marke)/AutoBild.de (Wort-Bild-Marke)” – Einrede mangelnder Benutzung – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2019 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Verkehrsunfall mehr lesen
Urteil | 26. November 2019 Sozialrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – versicherte Verrichtung – Hauptpflicht – Beobachterstatus – sachlicher Zusammenhang – äußeres Ereignis – Gesundheitsschaden – psychische Störung – Diagnosesystem – ICD-10 – DSM V – klinisch-diagnostische Leitlinien – Komorbidität – Schock – akute Belastungsreaktion – Bagatellereignis – Beinaheunfall zwischen Zug und Pkw – Fahrdienstleiter mehr lesen
Urteil | 21. November 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion Rücktritt vom versuchten sexuellen Missbrauch von Kindern; Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot bei Berücksichtigung des Altersabstandes mehr lesen
Urteil | 22. Oktober 2019 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Schadensfolgen aus einem Verkehrsunfall mehr lesen
Urteil | 18. September 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion Einsatz von körperlicher Gewalt beim Raub: Abbremsen des Fahrzeugs des Geschädigten durch einen an der Ampel stehenbleibenden Pkw mehr lesen
Urteil | 11. September 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “ChromeCars” – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen