Eigenschaft Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2022

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

19 W (pat) 3/21

Urteil | 28. Februar 2022

Die Verwendung der Kennzeichnung „Ökovital“ auf Fruchtgummis stellt unter Betrachtung der Gesamtaufmachung der Produkte keine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 Health-Claims-VO dar.

Urteil | 23. Februar 2022

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Leistungen, Berufung, Haftpflichtversicherung, Obliegenheitsverletzung, Bauvorhaben, Verletzung, Haftung, Feststellung, Vereinbarung, Schaden, Anlage, Verschulden, Gutachten, Co KG

Urteil | 23. Februar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Asyl Nigeria, In Deutschland geborenes minderjähriges lediges Kind, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an die Mutter, Inobhutnahme des Kindes durch Jugendamt, Unterbringung bei Pflegeeltern, Keine familiäre Lebensgemeinschaft zwischen Mutter und Kind, Kein von der stammberechtigten Person abgeleiteter Familien-Flüchtlingsschutz nach § 26 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 AsylG ohne das Bestehen einer familiären Lebensgemeinschaft mit der stammberechtigten Person, Richtlinienkonforme Auslegung von § 26 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 AsylG

Urteil | 17. Februar 2022

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

30 W (pat) 27/20

Urteil | 26. Januar 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Rechtsweg, Verweisung, Zahlung, Chirurgie, Versorgungswerk, Zinsen, Auflage, Land, Rentenversicherungsbeitrag, gesetzlichen Rentenversicherung

Urteil | 9. Dezember 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

30 W (pat) 5/18

Urteil | 9. November 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensbemessung bei Verlust eines Pferdes

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.