Email Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenkasse, Kostenerstattung, Anfechtungsklage, Genehmigung, Feststellung, Widerspruchsbescheid, MDK, Feststellungsklage, Verwaltungsverfahren, Frist, Verletzung, Bescheid, Leistung, Sachleistung, berechtigtes Interesse, fiktive Genehmigung, Zeitpunkt der Entscheidung

Urteil | 25. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Prüfungsunfähigkeit, Unterbrechung, Fristsetzung für die Vorlage eines ärztlichen Nachweises, Missbrauch

Urteil | 6. Mai 2022

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bescheid, Feststellung, Beschwerde, Vermietung, Frist, Klage, Aufhebung, Form, Internet, Einspruch, Klageschrift, Gesellschaft, Minderung, Gerichtsbescheid, Vermietung und Verpachtung, elektronisches Dokument, Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen

Urteil | 8. Dezember 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Kein Maklerlohn bei Kauf eines unbebauten Grundstücks anstatt eines angebotenen bebauten Grundstücks

Urteil | 11. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Freispruch vom Vorwurf des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse

Urteil | 29. Oktober 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

bayerische Eigenheimzulage, begehrte Förderung, Erwerb einer bereits gemieteten Wohnung, Antragsfrist, Verwaltungspraxis, kein Ermessensfehler

Urteil | 13. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Bewertung der Lieferung von Datensätzen als verbotene Provisionsvereinbarung

Urteil | 13. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

AGB, Berufung, Kaufvertrag, Abnahme, Mangelhaftigkeit, Rechtsschutzversicherung, Vertrag, Zeitpunkt, Zahlung, Anerkennung, Form, Daten, Frist, Verzicht, Treu und Glauben

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.