E-Bikes und Pedelecs sorgen für reichlich Diskussionsstoff im deutschen Straßenverkehr. Wir erklären die rechtlichen Grundlagen und erläutern Verhaltensregeln.
Untersagung des Führens von Fahrrädern, Sturz vom Fahrrad mit BAK von 1,82 Promille, Hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage und der Rechtsgrundlage (offen), Interessenabwägung
Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland, Gebrauch zu machen, Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad, Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens
Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge, Fahrt mit einem Elektroroller nach Konsum von Amphetamin und Cannabis, hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage und, der Rechtsgrundlage (offen), Interessenabwägung