Grundsicherung Archive | Seite 13 von 28 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsausschluss bei Unionsbürger wegen fehlenden Aufenthaltsrechts

Urteil | 30. Januar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kein Einstiegsgeld für Tätigkeit als Arzt im Ausland

Urteil | 18. Januar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungskürzung wegen Nichterscheinens zum Meldetermin

Urteil | 9. Dezember 2016

Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart – kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet auf ein Grundurteil – Zuschuss statt Darlehen – Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Vermögenseinsatz – selbst genutztes Hausgrundstück – tatsächliches Verwertungshindernis – Unzumutbarkeit des Auszugs – psychische Erkrankung – Bereitschaft von Kreditinstituten zur Beleihung – Schonvermögen – Fehlen von Angehörigen

Urteil | 7. Dezember 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Versäumung der Frist für die Begründung der Beschwerde durch den Prozessbevollmächtigten – keine erkennbare Beschränkung der anwaltlichen Vertretung

Urteil | 22. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Erstattungsansprüche von Sozialhilfeträgern untereinander bei betreutem Wohnen

Urteil | 22. November 2016

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Sonderrechtsnachfolge

Urteil | 7. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rüge der Verfassungswidrigkeit des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuches

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.