klinik Archive | Seite 17 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung

Urteil | 26. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan

Urteil | 18. April 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Maßregelvollzug Untergebrachter – hier: Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch Vollzugseinrichtung (hier: psychiatrisches Krankenhaus) vorliegend nicht zu beanstanden – jedoch Grundrechtsverletzung durch Ausdruck und Aufnahme des Textes in die Krankenakte sowie Weitergabe an externen Sachverständigen ohne hinreichende Rechtfertigung

Urteil | 17. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur beihilferechtlichen Erstattungsfähigkeit von Krankenhausleistungen in der Schweiz

Urteil | 12. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Abänderungsantrag wegen Änderung der Sachlage infolge eines stationären Krankenhausaufenthalts

Urteil | 22. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bereitschaftsdienst im Krankenhaus als abhängige Beschäftigung

Urteil | 1. März 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Abrechnung von Leistungen der Hebammenhilfe durch eine Hebammengemeinschaft

Urteil | 27. Februar 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld: Unterbrechung der Ausbildung infolge Erkrankung nur bei andauernder Ausbildung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.