Licht Archive | Seite 5 von 8 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Adapter für Tintenpatrone” – zur Bezugnahme auf Anlagen in der Entscheidungsformel

Urteil | 9. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbot bei einer Familie mit fünf minderjährigen Kindern nach Afghanistan

Urteil | 3. März 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “LOOOX bzw. LOOX (Wort-Bild-Marke)/LUX (Unionswortmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 21. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Regelvermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit wegen vorsätzlicher Straftat – Erteilung eines Jagdscheins

Urteil | 5. Oktober 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewertungsspielraum von Lehrern

Urteil | 15. September 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nachgemeldetes FFH-Gebiet; Vollüberprüfungsanspruch; Streitwertfestsetzung für Klage eines drittbetroffenen Landwirts

Urteil | 2. August 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Beseitigung der Blendwirkung einer Fotovoltaikanlage auf dem Nachbarhaus

Urteil | 9. März 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

VOB-Bauvertrag: Funktionaler Mangelbegriff bei Errichtung einer Schallschutzmauer

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.