Urteil | 21. Juni 2022 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Folgeantrag, Konkludente Teilklagerücknahme, Abschiebungsverbote, Zielstaat: Äthiopien;, Existenzminimum;, Addis Abeba;, männlich;, volljährig;, gesund und arbeitsfähig;, keine Unterhaltslasten;, wohl kein familiäres Netzwerk mehr lesen
Urteil | 21. Juni 2022 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Äthiopischer Staatsangehöriger, Behauptete Staatsangehörigkeit: eritreisch, Volljährig, Volkszugehörigkeit: Tigrinya; ca. 1989;, illegale Ausreise (Eritrea);, Militärdienst (Eritrea) ;ca 2006, Verhaftung wegen illegalem Aufenthalt (Äthiopien);, Teil eines Familienverbundes in BRD (Partnerin / Sohn), Internationaler Schutz von Familienangehörigen;, Gesund / arbeitsfähig;, Familiäres Netzwerk vorhanden; mehr lesen
Urteil | 9. Juli 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden, zu einem Wort zusammengesetzten ZeichenYOOFOOD/YO mehr lesen
Urteil | 19. November 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “ÜNLÜ MARKET (Wort-Bild-Marke)” –Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 18. November 2019 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Einstweilige Verfügung: Keine Glaubhaftmachung von Verfügungsgrund und -anspruch bei Pflichten aus einem Pflegevertrag mehr lesen
