nürnberg Archive | Seite 23 von 136 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Februar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Typgenehmigung, Ergänzende Stellungnahme, OLG Nürnberg, Kraftfahrt-Bundesamt, Konkrete Darlegung, Klagepartei, Beantragung, Erläuterung, Eingriffe, Unstreitiges, Senat, Frist, Fahrzeuge, Behauptungen, Tenor, Weisung, Verfügung, Funktion, Bedingung, Ansehen

Urteil | 5. Februar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beantragung der Typgenehmigung – Kühlwassertemperatur-Sollwertabsenkung

Urteil | 2. Februar 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer verfristeten Verfassungsbeschwerde – unzulässiger Rechtsbehelf hält Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG nicht offen

Urteil | 28. Januar 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Freiheitsstrafe, Staatsanwaltschaft, Strafvollstreckung, Ermessen, Justizvollzugsanstalt, Feststellung, Hauptverhandlung, Bindungswirkung, Beurteilungsspielraum, Darlegung, Strafe, Angeklagte, Angeklagten, Urteilsfeststellungen, gerichtliche Entscheidung, Antrag auf gerichtliche Entscheidung

Urteil | 28. Januar 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Betäubungsmittelabhängigkeit durch die Vollstreckungsbehörde

Urteil | 26. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Rechtshilfeersuchens durch ersuchtes Arbeitsgericht wegen eines von ihm angenommenen unzulässigen Ausforschungsbeweises

Urteil | 25. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Prozesskostenhilfeantrag, Unterlassungsantrag, Unterlassung, Unterlassungsbegehren, Prozesskostenhilfegesuch, Streitgegenstand, Schriftsatz, Umfang, Klage, Rechtsauffassung, Erstbegehungsgefahr, Briefkasten, Dritte, begehrte Unterlassung

Urteil | 22. Januar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer wegen Subsidiarität unzulässigen Verfassungsbeschwerde – Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs setzt Anhörungsrüge im fachgerichtlichen Verfahren voraus

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.