position Archive | Seite 9 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Leistungsverzeichnis, Nachprüfungsverfahren, Vergabeverfahren, Vergabeunterlagen, Öffentlicher Auftraggeber, Preisangaben, Entscheidungen der Vergabekammer, Verfahren vor der Vergabekammer, Nachprüfungsantrag, Beteiligte Bieter, Anderer Bieter, Nachforderung, Verfahrensbevollmächtigter, Zulagen, Unternehmensbezogenheit, Unangemessen niedriger Preis, Sofortige Beschwerde, Angebotsausschluss, Zweckentsprechende Rechtsverfolgung, Verdingungsunterlagen

Urteil | 26. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Hervorhebung und Detektion wiederholter Nutzsignalkomponenten innerhalb eines Quellsignals” – zur Patentfähigkeit

Urteil | 14. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Pinseeker” – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 14. Mai 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Berufung, Mieter, Revision, Betriebskostenabrechnung, Zulassung, Beteiligung, Wohnung, Nebenkostenabrechnung, Streitwert, Leistungsverzeichnis, Herausgabe, Vermieter, Belegeinsicht, Kosten des Rechtsstreits, Kosten des Berufungsverfahrens, Die Fortbildung des Rechts

Urteil | 2. April 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts” – zur zulässigen Streichung eines für die Erfindung nicht notwendigen Merkmals – Merkmal leistet keinen Beitrag für die Lösung der aus der Anmeldung hervorgehenden Aufgabe

Urteil | 23. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenfestsetzung – Vertretung durch Arbeitgeberverband als zweckentsprechende Rechtsverteidigung

Urteil | 26. Februar 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Zivilprozess: Gehörsverletzung durch Nichtberücksichtigung eines Bestreitens wegen mangelnder Substantiierung

Urteil | 19. Februar 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Fensterkauf: Von einer Fachfirma zu erwartendes Know How

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.