Urteil | 11. September 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Anlage für die sichere Durchführung von Transaktionen mittels mehrerer Authentifizierungscodes“ – zur Patentfähigkeit mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2017 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Schuldrechtliches Sondernutzungsrecht des „werdenden“ Wohnungseigentümers durch nicht ins Grundbuch eingetragenen Nachtrag zur Teilungserklärung mehr lesen
Urteil | 8. Juni 2017 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Anwendung des § 49a Abs. 1 VwVfG auf nachhaftende ehemalige Gesellschafter einer GbR mehr lesen
Urteil | 31. Mai 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Grundbuchberichtigungsanspruch liegt nicht vor – im Zweifel gegen Vorhandensein einer Grunddienstbarkeit entscheiden mehr lesen
Urteil | 31. Mai 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Grundbuchberichtigungsanspruch besteht nicht mehr lesen
Urteil | 25. April 2017 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Konstitutive Übertragung der Verpflichtung zur Instandsetzung mehr lesen
Urteil | 13. April 2017 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – Aussetzung – Aufnahme mehr lesen
Urteil | 31. März 2017 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Kammerbeschluss: Feststellung der Erledigung einer Verfassungsbeschwerde nach Tod des Beschwerdeführers mehr lesen