rente Archive | Seite 34 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Juni 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anrechnung von Arbeitsentgelt mit familienbezogenen Bestandteilen als Hinzuverdienst auf eine Erwerbsminderungsrente

Urteil | 4. Juni 2019

(Krankenversicherung – Krankengeld – Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs – Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer deutschen Altersteil- bzw Altersvollrente – Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren, wenn das Berufungsgericht keine Feststellungen zum anzuwendenden ausländischen Recht getroffen hat – Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5 – keine Einschränkung eines ggf bestehenden Rechtsanspruchs nach rein nationalem Recht durch Anwendung des europäischen Koordinierungsrechts)

Urteil | 22. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei fehlender quantitativer Leistungseinschränkung

Urteil | 16. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto – Übergang des Rentenanspruchs auf den Rechtsnachfolger – anhängiges Rentenverfahren – Antragsrückwirkungsfiktion und Beitragsfiktion nach dem ZRBG

Urteil | 16. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Verfahrensfehler – Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto – Beginn von Ersatzzeiten vor Vollendung des 14. Lebensjahres

Urteil | 14. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verrentung eines Versorgungsguthabens – billiges Ermessen

Urteil | 9. Mai 2019

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Keine nachträglichen Anschaffungskosten bei unentgeltlicher Hofübergabe

Urteil | 9. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung: Ordnungsgemäßer Beweisantrag bei Klage auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.