Urteil | 15. Januar 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Ceroxid und Verfahren zu seiner Herstellung und Katalysator für die Abgasreinigung“ – zur Offenbarung der Erfindung bei einem Patentanspruch, der eine verallgemeinernde Formulierung enthält mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Streitwerte bei irrtümlich angenommener Vollziehbarkeit einer Gewerbeuntersagung mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2019 Bankrecht LEXNET Redaktion Geschäftswert bei außergerichtlicher Rechtsanwaltstätigkeit zur Kündigung eines Darlehensvertrages mehr lesen
Urteil | 14. Januar 2019 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zulassung als Syndikusrechtsanwalt: Fehlen einer Alleinvertretungsbefugnis; summenmäßige Beschränkung der Entscheidungsbefugnis mehr lesen
Urteil | 10. Januar 2019 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Teilungsversteigerungsverfahren: Kostenentscheidung bei Entscheidung über den Einstellungsantrag eines Miteigentümers mehr lesen
Urteil | 9. Januar 2019 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – vermeintliche Verletzung rechtlichen Gehörs aufgrund einer Überraschungsentscheidung des LSG mehr lesen
Urteil | 9. Januar 2019 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Eingruppierung eines Verkaufsmetzgers mehr lesen