Video Archive | Seite 8 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Zeitspanne von/bis (potional)

Urteil | 25. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.; Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Kodierung von Videofarbbildern” – zur Patentfähigkeit;

Urteil | 26. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Kontinuität zwischen Beweisbeschluss und Urteilsinhalt

Urteil | 19. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.; Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Computerimplementiertes Verfahren zur Wiedergabe eines Medienstroms” – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Zulässigkeit des Beitritts einer Nebenintervenientin;

Urteil | 13. September 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Fehlende Angaben über den Kraftstoffverbrauch und die spezifischen CO2-Emissionen beworbener Pkw-Modelle in dem über einen Werbevideokanal für Modelle neuer Personenkraftwagen auf YouTube abrufbaren Werbevideo – YouTube-Werbekanal II

Urteil | 5. September 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen fehlender Verletzung rechtlichen Gehörs

Urteil | 10. August 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Ersatzfähige fiktive Reparaturkosten und Kosten für die Akteneinsicht nach einem Verkehrsunfall

Urteil | 9. August 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzumutbare Belästigung durch Versenden einer Bestätigungs-E-Mail mit Rechnung ohne Bestellung

Urteil | 27. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Asylantrag einer alleinerziehenden äthiopischen Asylbewerberin

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

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