wiederholungsgefahr Archive | Seite 15 von 72 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts aufgrund Betäubungsmittelabhängigkeit

Urteil | 6. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

besonderes Feststellungsinteresse, Wiederholungsgefahr, Versammlung, Querdenken, Beschränkung, Maskenpflicht, Erfassung der Teilnehmer, Empfehlung

Urteil | 6. Mai 2021

Ausweisung, Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots auf 4 bzw. 6 Jahre, Türkischer Staatsangehöriger, ARB-Berechtigung;, 35 Jahre im Bundesgebiet;, Niederlassungserlaubnis;, Drogenabhängigkeit, Drogenkriminalität, Beschaffungskriminalität, Faktischer Inländer;, Ledig, Keine Kinder

Urteil | 6. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

besonderes Feststellungsinteresse, Wiederholungsgefahr, Versammlung, Querdenken, Beschränkung, Maskenpflicht, Erfassung der Teilnehmer, Empfehlung

Urteil | 6. Mai 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 29. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsätzliche Bedeutung, Strafvollstreckungsgerichtlicher Aussetzungsbeschluss, Ausweisung

Urteil | 29. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ohne Therapie kein Wegfall der Wiederholungsgefahr bei auf Suchterkrankung beruhender Straftaten – erfolgloser Berufungszulassungantrag

Urteil | 26. April 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unterlassungsanspruch bezüglich künftiger Äußerungen (verneint), Polizeiliche Presseauskunft, Polizeieinsatz bei Prominentem, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Eingriff in Privatsphäre (offen gelassen), Keine Widerrechtlichkeit der Auskunft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.