Urteil | 8. Oktober 2021 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Abtretung, Schadensersatz, Krankheit, AGB, Untersagung, Marke, Werbung, Unterlassungsanspruch, Zeichen, Eintragung, Klausel, Mietsache, Unterlassung, Auskunft, Art und Weise, geltungserhaltende Reduktion, nicht ausreichend mehr lesen
Urteil | 29. September 2021 Europarecht LEXNET Redaktion Selbstständige Anknüpfung der Wirksamkeit der Scheidung als Vorfrage einer Namensführung mehr lesen
Urteil | 23. September 2021 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Personengesellschaft: Wirksamkeit einer Beschlussmängelstreitigkeiten erfassenden Schiedsvereinbarung; Aufrechterhaltung der Schiedsvereinbarung im zulässigen Umfang bei Teilnichtigkeit – Schiedsfähigkeit IV mehr lesen
Urteil | 25. August 2021 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Ermessensentscheidung, Gemeinschaftseigentum, Berufung, Ermessen, Wirksamkeit, Anfechtung, Beschlussanfechtung, Verfahren, Sondereigentum, Erstattung, Erstattungsanspruch, Anlage, Wohnung, Rechtsverfolgung, Aussetzung des Verfahrens, vergleichsweise Einigung, Rechtsprechung des BGH mehr lesen
Urteil | 25. August 2021 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Verlust der Prozessführungsbefugnis des Wohnungseigentümers nach Verwalteräußerung und Entscheidungsreife trotz Vergleichs mehr lesen
Urteil | 20. Juli 2021 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Unlautere Werbung für einen “Anti-Schnarch-Ring” mehr lesen
Urteil | 15. Juli 2021 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbeangaben zu einem Haarwuchsserum mehr lesen
Urteil | 13. Juli 2021 Versicherungsrecht LEXNET Redaktion Pflegeversicherung, Versicherungsnehmer, Versicherungsschein, Auskunft, Wirksamkeit, Betreuung, Herausgabe, Zahlung, Erteilung, Versicherer, Bestimmtheit, Klage, Feststellung, Zustellung, Erteilung der Auskunft, Verordnung von Arzneimitteln, nicht ausreichend mehr lesen