Zahn Archive | Seite 2 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Mai 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

25 W (pat) 35/20

Urteil | 15. März 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

4 Ni 26/18

Urteil | 15. März 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

4 Ni 26/18

Urteil | 26. Februar 2021

Versorgung, Krankenversicherung, Leistungen, Bescheid, Zahnarzt, Arbeitslosengeld, Berufung, Widerspruchsbescheid, Heilbehandlung, Zahnersatz, Behandlungskosten, Ermessensentscheidung, GdB, Krankenbehandlung, gesetzlichen Krankenversicherung, prothetische Versorgung, gutachterliche Stellungnahme

Urteil | 26. Februar 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein über das SGB V hinausreichender Anspruch auf Implantate im Rahmen der Heilbehandlung nach dem BVG

Urteil | 26. November 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht: Verhältnis zwischen Anspruch wegen Haftschäden nach den Häftlingshilfegesetz und Anspruch nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz

Urteil | 26. November 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Bescheid, Versorgung, Erkrankung, Behinderung, Bewilligung, PKH, Erfolgsaussicht, Berufung, Prozesskostenhilfe, Antragstellung, GdB, Anerkennung, Feststellung, Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Anspruch auf Versorgung

Urteil | 24. November 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

8 W (pat) 18/18

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.