Sozialrecht ist ein Rechtsgebiet, das die rechtlichen Aspekte sozialer Sicherheit und sozialer Unterstützung behandelt. Es umfasst Gesetze und Vorschriften, die Sozialleistungen, Renten, Gesundheitswesen und andere soziale Belange regeln.
Einzahlungsverpflichtung in den Pflegeausbildungsfonds (verneint), Verletzung von Mitwirkungspflichten (verneint), Schätzung der Berechnungsgrundlagen, Neugründung einer ambulanten Pflegeeinrichtung, materiell-rechtlicher Begründungsmangel
Einzahlungsverpflichtung in den Pflegeausbildungsfonds (verneint), Verletzung von Mitwirkungspflichten (verneint), Schätzung der Berechnungsgrundlagen, Neugründung einer ambulanten Pflegeeinrichtung, materiell-rechtlicher Begründungsmangel
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt – Vermögenseinsatz – Verwertbarkeit einer privaten Rentenversicherung mit vereinbartem Verwertungsausschluss – Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums – feststehender Verwertungszeitpunkt – Wegfall des Verwertungshindernisses – Maßgeblichkeit des zwölfmonatigen Bewilligungszeitraums – Prognoseentscheidung
Kranken- und Pflegeversicherung – wirksame Beitragsfestsetzung – freiwilliges Mitglied – selbstständige Tätigkeit – Beitragsbescheid – Erfordernis eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung
Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung und -berechnung – geldwerte Einnahme – vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung – Sachbezug – Zuflussprinzip – Anrechnung auch bei Nichtinanspruchnahme