bahn Archive | Seite 6 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Türschließer“ – zur mangelnden Ausführbarkeit der technischen Lehre – Türschließer mit einem funktionalen Merkmal

Urteil | 13. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrssicherungspflicht bei Rodelbahn

Urteil | 30. Oktober 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Bodenschutzrechtliche Untersuchungsanordnung für ehemalige Sandgrube – Verursacher

Urteil | 12. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Dauer eines Verbots der Führung der Dienstgeschäfte kein Grund für Absehen von Disziplinarhöchstmaßnahme; Milderungsgrund der überwundenen negativen Lebensphase

Urteil | 7. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrssicherungspflichten beim Betrieb einer Naturrodelbahn

Urteil | 8. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch eines der Bahn-BKK zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens auf eine tarifvertragliche Prämie

Urteil | 15. Februar 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Anordnung einer bodenschutzrechtlichen Untersuchungsanordnung für eine ehemalige Sandgrube

Urteil | 14. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Dublin III-Verfahren: Aufschiebende Wirkung gegen Abschiebungsanordnung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.