beschaffenheit Archive | Seite 7 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Grundstückskaufvertrag: Öffentliche Äußerungen des Verkäufers und abweichende Beschaffenheitsvereinbarung; negative Beschaffenheitsvereinbarung; Umfang des allgemeinen Haftungsausschlusses

Urteil | 13. Dezember 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ursprünglicher Neupreis einer mitverkauften Einbauküchen als Beschaffenheitsvereinbarung

Urteil | 6. Dezember 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Brandstiftung: Begriff der Warenvorräte und des Warenlagers

Urteil | 15. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Verpflichtung zur Kennzeichnung eines Fleischprodukts als “Formfleisch”

Urteil | 16. Oktober 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Neueindeckung des Dachs wegen verändertem Farbton der Dachziegel

Urteil | 15. Oktober 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Seitenschneider (Gesamtlänge 11,5 cm; Klingenlänge 1,4 cm) kein gefährliches Werkzeug iSd § 244 Abs. 1 Nr. 1a StGB

Urteil | 20. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsuntersagung eines Grundstücks „für Lagerzwecke“

Urteil | 20. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für einen Carport im Außenbereich

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.