fahrzeug Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Reifen auf Strasse beim Gasgeben durch illegale Straßenrennen

Beitrag | 10. September 2026

Illegale Straßenrennen: Welche Strafe droht nach § 315d StGB?

LEXNET Redaktion

In den Nachrichten hört man immer wieder davon, oftmals haben sie ein unschönes Ende. Die Rede ist von illegalen Straßenrennen. Wir klären die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Beitrag | 18. Juni 2026

Abgeschleppt wegen offenem Fenster

LEXNET Redaktion

Wann und warum darf die Polizei Ihr Auto abschleppen lassen, wenn das Fenster offen steht? Und wer trägt die Kosten?

Autobahn von oben, Stau Verhalten auf der rechten Seite mit zwei Spuren, Fahrzeuge bilden Rettungsgasse

Beitrag | 11. Juni 2026

Verhalten im Stau: Wie mache ich es richtig?

LEXNET Redaktion

Um sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden, sind im Stau gewisse Regeln einzuhalten.

Urteil | 25. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorabentscheidungsersuchen, Berufung, Vorabentscheidung, Verfahren, Unionsrecht, Herausgabe, Berufungsverfahren, Rechtsmittel, Pkw, Aussetzung, Befund, EuGH, Verpflichtung, Zinsen, Aussetzung des Verfahrens, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg

Urteil | 22. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fahrtenbuchauflage, Kfz-Händler, Probefahrt, Obliegenheit zur Erfassung der Daten eines unbekannten Fahrzeugführers, Pflicht zur Löschung nach Abschluss der Probefahrt (verneint)

Urteil | 18. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fluggastrecht, Kaufpreis, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Berufung, Kaufvertrag, Fahrzeug, Abtretung, AGB, Zedent, Software, Kostenerstattung, Laufleistung, Vergleich, Vertragsschluss, Zug um Zug, gerichtliche Geltendmachung, analoge Anwendung

Urteil | 13. Juli 2022

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Berufung, Schadensersatzanspruch, Schadensersatz, Kaufpreis, Fahrzeug, Marke, Revision, Annahmeverzug, PKW, Frist, Software, Pflichtverletzung, Anwaltsvertrag, Zug um Zug, Kosten des Rechtsstreits, Erstattung der Kosten

Urteil | 11. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch, Berufung, Rechtsanwaltskosten, Annahmeverzug, Sittenwidrigkeit, Verletzung, Auslegung, Rechtsmittel, Feststellung, Fahrzeug, Voraussetzungen, Umsatzsteuer, Ausschluss, Zeitpunkt, Die Fortbildung des Rechts, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.