Krankheit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Vorsorgevollmacht erstellen: Mädchen lehnt an Großvaters Schulter.

Beitrag | 29. April 2026

Vorsorgevollmacht erstellen: So sichern Sie sich rechtzeitig ab

LEXNET Redaktion

Wie sinnvoll ist es, eine Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aufzusetzen? Wozu braucht man diese Dokumente? Wir klären auf.

Mann im Anzug fährt krank Auto und putzt seine Nase.

Beitrag | 13. Februar 2026

Krank Auto fahren – Ist das erlaubt?

LEXNET Redaktion

Wer trotz angegriffener Gesundheit Auto fährt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn er eine schwere chronische Krankheit hat.

Urteil | 24. Juni 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Asyl, Herkunftsland: Senegal, Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot (bejaht), Asthma bronchiale, chronic obstructive pulmonary disease (COPD), Erhebliche konkrete Gefahr, Behandelbarkeit im Senegal (bejaht), Finanzierbarkeit der Krankheitskosten im Senegal (verneint)

Urteil | 24. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe, Künstliche Befruchtung (IVF/ICSI), Ehevorbehalt, Körperprinzip

Urteil | 30. März 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringungssache: Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung für länger als ein Jahr

Urteil | 15. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfeleistungen, Wiedereinsetzung in die versäumte Antragsfrist, Verspätete Vorbringung der Tatsachen zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags, Erkrankung

Urteil | 8. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylbewerber aus Indien, Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (verneint)

Urteil | 7. März 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Corona-Pandemie, Veranstaltungs- und Versammlungsverbot, Einschätzungsspielraum, Verordnungsermessen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.