unrecht Archive | Seite 5 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Januar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch: Verstoß der Bundesrepublik Deutschland gegen die Umsatzsteuerrichtlinie wegen Nichtbefreiung privater ambulanter Pflegedienste von der Umsatzsteuer; dreijährige Verjährungsfrist; Vorlagepflicht eines letztinstanzlichen Gerichts zur Vorabentscheidung des EuGH

Urteil | 17. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Folgenabwägung bei Aussetzung der Vollstreckung im Gewaltschutzzsachen

Urteil | 11. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung überzahlter Altersrente des für tot erklärten Vaters

Urteil | 28. November 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Widerspruchsbescheid, Witwerrente, Entscheidung durch Gerichtsbescheid, Zurückverweisung, Sozialgerichtsgesetz, Landessozialgericht, Versicherungszeiten

Urteil | 7. November 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Herstellungsanspruch, SGB X

Urteil | 14. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung des Klageantrags – Schwerbehindertenrecht – Antrag auf Feststellung eines Mindest-GdB – wirklicher Wille maßgebend – Klärungspflicht des Sozialgerichts – keine strikte Bindung an den Klageantrag – Rüge der mangelhaften Zurückverweisung

Urteil | 14. Mai 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Erbschaft bei Leistungsbezug

Urteil | 25. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Bindung an die Zulassung der Berufung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.