Sozialrecht ist ein Rechtsgebiet, das die rechtlichen Aspekte sozialer Sicherheit und sozialer Unterstützung behandelt. Es umfasst Gesetze und Vorschriften, die Sozialleistungen, Renten, Gesundheitswesen und andere soziale Belange regeln.
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Schädel-Hirn-Trauma – weitere Unfallfolgen: Substanzschaden im linken Großhirn im Sinne einer Parenchymläsion und eines posttraumatischen Kopfschmerzes – hirnorganisches Psychosyndrom – haftungsbegründende Kausalität – Verletztenrente – Anspruchsbeginn: Ende des Verletztengeldanspruchs aus derselben Beschäftigung
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage – Grundsicherung für Arbeitsuchende – abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung – Verletzung von Nachweispflichten durch den Leistungsberechtigten – Nullfestsetzungsbescheid – Rechtszustand wie bei Versagungsbescheiden – keine Anspruchsermittlung – Rechtfolgenbelehrung – Nachholung der Mitwirkungshandlung bis zum Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch – Genehmigungsfiktion – Beauftragung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung – Auslösung der fünfwöchigen Entscheidungsfrist durch tatsächlichen Zugang der Mitteilung – objektive Beweislast bei Krankenkasse – keine Bekanntgabefiktion – Selbstbeschaffung – Abschluss eines Behandlungsvertrages vor Ablauf der Entscheidungsfrist – Indiz für anspruchsausschließende Vorfestlegung