Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beamter, Klage gegen Dienstherrn auf Schadensersatz, Verletzung Fürsorgepflicht, Unrichtige Auskunft, Prozesszinsen

Urteil | 30. September 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung, Umsatzsteuer, Zustellung, Berechnung, Anspruch, Auslagen, Auslagenpauschale, Anlage, Anwendung, Auslagenersatz, Anzahl, Zustellauslagen, Zustellungen, Insolvenzverwalterin

Urteil | 30. September 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Verkehrsunfall, Unfall, Wiederbeschaffungswert, Mitverschulden, Kaufpreis, Kollision, Geschwindigkeit, Betriebsgefahr, Fahrzeug, Schadensgutachten, Ersatzfahrzeug, Restwert, Fahrspur

Urteil | 30. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verweigerte Ausnahmegenehmigung für eine Werbeanlage in Nähe zur Bundesautobahn

Urteil | 30. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsuntersagung für Beherbergungsbetrieb wegen Nichtvorlage der Brandschutzbescheinigung II

Urteil | 30. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung: Anrechnung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten bei einer in Deutschland lebenden Ausländerin

Urteil | 30. September 2021

Zur Beihilfefähigkeit des Präparats Modulen IBD, Beihilfefähigkeit einer enteralen Ernährungstherapie mit Modulen IBD nach § 22 Abs. 5 Satz 1 BBhV nur bei fehlender oder eingeschränkter Fähigkeit, sich auf natürliche Weise ausreichend zu ernähren (hier verneint), Mangels Arzneimitteleigenschaft i.S.d. § 2 AMG und Apothekenpflicht von Modulen IBD keine Beihilfefähigkeit nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 BBhV a.F., Vereinbarkeit des Beihilfeausschlusses für nicht apothekenpflichtige Arzneimittel mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn

Urteil | 30. September 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Einwand fehlender Vollziehung des Arrestbefehls

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.